Berlin modernisiert seine Verwaltung. Die Wahrnehmung von Aufgaben soll über alle Zuständigkeiten verbessert, besser finanziell geplant, kontrolliert und zielgenauer gefaßt werden. Vor allem soll das Personal effektiver eingesetzt werden und die Beauftragung von Leistungen und Bauleistungen effizienter veranlaßt werden . Auch im Bereich der Straßen- und Grünflächenämter gibt es dazu viel zu tun. Die Unterhaltung und Pflege der rund 431.000 Straßenbäume in Berlin gehört dazu.
Künftig soll dies mit einer Kombination von digitalen Karten, Datenbanken und Instrumenten der Finanzplanung geschehen. Um die Abstimmung mit der Haushaltsrechnung sicher zu stellen, wird die Systematik der Kosten- und Leistungsrechnung dabei umgesetzt.
Die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz hat gemeinsam mit der Senatsverwaltung für Finanzen sowie Vertreter*innen der Bezirksämter und der Senatskanzlei die erste gesamtstädtische Zielvereinbarung mit allen Bezirken im neuen „Zukunftspakt Verwaltung“ auf den Weg gebracht (siehe: Pressemitteilung 29.1.2021).
Das 13-seitige Dokument mit dem etwas sperrigen Titel „Zielvereinbarung zur gesamtstädtischen Steuerung zur Stabilisierung des Bestandes an Straßenbäumenin bezirklicher Verwaltung“ ist ein kooperatives Steuerungsinstrument, um die Bezirke auf gemeinsame Qualitätsstandards in der Baumpflege zu verpflichten. Dazu gehören etwa die regelmäßigen Kontrollen, Baumpflege, Baumschnitt und Kronenrückschnitt und Nachpflanzungen.
Die Bezirke sollen auch künftig die bereit gestellten Mittel nur noch vollumfänglich zweckgebunden verwenden können.
Die zusätzlichen finanziellen Mittel in Höhe von 14,8 Millionen Euro pro Jahr, die im Doppelhaushalt 2020/21 für bezirkliche Straßenbaumpflege zur Verfügung stehen, werden damit auf Basis einer einheitlichen Datenerfassung und eines verbindlichen Controlling eingesetzt.
Mit dem neuen Instrument der Zielvereinbarungen wird der interne Verwaltungsaufwand der Grünflächenämter künftig auch besser steuerbar.
Der Bereich Baumpflege ausgewählt, um die bezirklichen Straßen- und Grünflächenämter zu unterstützen, den Bestand an Straßenbäumen nachhaltig zu stabilisieren.
Die aktuelle Zielvereinbarung gilt zunächst für den Zeitraum des laufenden Doppelhaushaltes und soll für die Jahre 2022 und 2023 fortgeschrieben werden. Das Monitoring startet bereits in diesem Jahr 2021.
Finanzmittel für die Berliner Straßenbäume
In Berlin stehen derzeit rund 431.000 Straßenbäume im öffentlichen Straßenland. Für Pflege und Unterhaltung einschließlich Nachpflanzung von Straßenbäumen stehen den Bezirken im laufenden Haushaltsjahr mit den zusätzlichen 14,8 Mio. Euro nun insgesamt rund 37,5 Millionen Euro zur Verfügung. Damit wird erreicht, dass pro Baum und Jahr – statt bislang durchschnittlich rund 50 Euro – jetzt etwa 82 Euro eingesetzt werden können.
Anpassung an Extremwetter und Klimawandel
Die Pflege der Straßenbäume erfordert im Zuge des Klimawandels zunehmend große Anstrengungen. Vor allem muss künftig die zusätzliche Bewässerung sichergestellt werden.
Dazu kommt der Klimastress im Stadtklima, oft auch sehr schwierige Standortverhältnisse im Straßenland.
Häufige Extremwetterereignisse mit Starkregen und die Dürreperioade der vergangenen drei Jahre erfordern umfangreiche Anpassungen und Baumfällungen von abgestorbenen Bäumen.
Für ein ausgeglichenes und gesundes Stadtklima haben Straßenbäume eine unersetzliche Rolle. Sie bestimmen auch über die Lebensqualität im innerstädtischen Bereich: ob als Luftkühler, Regenschutz, Schattenspender, Biotop, als Lärmschutz, Luftfilter oder einfach als ästhetisch-gestalterisches Element.
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Straßen- und Parkbäume Baumpflege, Schutzmaßnahmen und Pflanzung