Freitag, 22. Mai 2026
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Berliner Nachhaltigkeitsstrategie

Berliner Nachhaltigkeitsstrategie veröffentlicht

Der Berliner Senat hat heute auf Vorlage von Ute Bonde, Senatorin für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt, die „Nachhaltigkeitsstrategie des Landes Berlin“ beschlossen.Diese beruht auf einem „Top-Down-Ansatz“, der aus Sicht der Verwaltung und interessierter Expertensicht formuliert wurde — was angesichts des Umfangs nicht verwunderlich, aber unbedingt anzumerken ist: „Berlin ist unsere

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Die Neuregelung des Glückspiels ist in Vorbereitung

Änderung des Glücksspielstaatsvertrages von 2021

Der Berliner Senat hat am 12. Mai 2026 auf auf Vorlage der Senatorin für Inneres und Sport, Iris Spranger, Änderung des geltenden Glückspielstaatsvertrages beschlossen, Der Gesetzesvorlage zur Ratifizierung des Zweiten Staatsvertrages zur Änderung des Glücksspielstaatsvertrages 2021 wurde zugestimmt und deren Einbringung in das Abgeordnetenhaus beschlossen. Hintergrund Eine Evaluierung des Vertrages im Jahr

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Leopoldplatz

Rathaus vor Ort 2026 auf dem Leopoldplatz

Unter dem Motto „Vielfalt gewinnt!“ beteiligt sich das Bezirksamt Mitte von Berlin am bundesweiten Diversity Day und macht die Vielfalt der Verwaltung sichtbar und erlebbar. Der Leopoldplatz als zentraler Ort in Berlin-Mitte steht dabei symbolisch für die Unterschiedlichkeit der Menschen, Perspektiven und Lebensrealitäten im Bezirk. Bezirksbürgermeisterin von Mitte, Stefanie Remlinger, informiert

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Freiwilliges Engagement in Nachbarschaften

Freiwilliges Engagement in Nachbarschaften: 27 Projekte werden gefördert

Das Bezirksamt Mitte von Berlin fördert auch in diesem Jahr wieder Maßnahmen zur Förderung des ehrenamtlichen Engagements mit insgesamt 64.800 Euro. Die Mittel wurden von der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen mit dem Ziel zur Verfügung gestellt, engagierte Bewohner*innen bei der Aufwertung und Verbesserung öffentlicher Infrastruktureinrichtungen in der Nachbarschaft

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Rotes Rathaus mit Berlin-Flagge

Land Berlin erwartet niedrigere Steuereinnahmen

„Nach den regionalisierten Ergebnissen der Steuerschätzung vom Mai 2026 wird für das Land Berlin mit Steuereinnahmen im Jahr 2026 von rund 31,0 Mrd. Euro gerechnet und im Jahr 2027 mit rund 31,9 Mrd. Euro. Gegenüber dem Berliner Haushalt 2026/2027 bedeutet das Abweichungen in Höhe von rund -64 Mio. Euro im Jahr

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Olympiastadion Berlin

Olympiabewerbung — Vorbereitungen für die kommenden Sportkarrieren

Von Michael Springer Dies vorab!: „Allen Sportlerinnen und Sportlern wird hier auf diesem Wege herzlich zu ihren Erfolgen gratuliert!“ — Freude am Sport und Zuspruch des Publikums sollen auch eine neue Olympiade nach Berlin einwerben. Ob die Olympiabewerbung klappt, ist noch offen, denn es fehlen entscheidende Voraussetzungen in Berlin. Das Berliner

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SmartCity-Audit

Public-Media: Pressefreiheit & intellektuelle Souveränität im Journalismus sichern

Von Michael Springer Pressefreiheit — vor allem im Lokaljournalismus — setzt intellektuelle Souveränität der Journalisten und der dauerbeobachtenden Lokaljournalisten voraus. Public Media erhöhen die Anforderungen, erweitern aber zugleich die demokratischen und wirtschaftlichen Chancen, weil „stadtrechtsfähige“ offene und zugleich „marktplatzfähige“ Medien entstehen. — Der systemische Vorteil: ohne Abo-Paywalls & Leser-Logins können allgemein

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Sportentwicklungsplanung

Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Sportstäten“ (SKS) in Mitte

Die Sportanlage Cornelius-Fredericks-Straße in Wedding und der Kunstrasenplatz 2 im Poststadion in Moabit werden durch das Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Sportstäten“ (SKS) gefördert. Das hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages mit Rückmeldung von 23.04.2026 mitgeteilt. Beide Sportstätten werden jeweils mit 270.000 Euro bezuschusst. Mit der Förderung wird die Sanierung des Kunstrasenbelage auf

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Liberty-Bell-Protokoll

Sichere Räume & Auftrittsorte für bedrohte Künstler:innen

Die Vorgänge um die illegale Förderung von sogenannten „Antisemitismus-Projekten“ und der Rücktritt der Kultursenatorin sind einschneidend für die Berliner Kulturlandschaft. — „Fördergeldaffäre »Evident rechtswidrig«“ schrieb die Jüdische Allgemeine am 27.04.2026 zum Bericht des Landesrechnunsghofes Berlin. — Auch die Entlassung des Staatssekretärs für Kultur und Gesellschaftlichen Zusammenhalt ist dabei ein Tiefpunkt

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Grundsteuer-Reform

Grundsteuer-Änderungsanzeige für das Jahr 2025: Abgabefrist 30. April beachten!

Die Abgabefrist von Grundsteuer-Änderungsanzeigen für das Jahr 2025 endet zum 30. April 2026. Steuerpflichtige können Anzeigen über das Online-Finanzamt Elster abgeben, durch Abgabe einer neuen Erklärung zur Feststellung des Grundbesitzwertes. Alternativ besteht die Möglichkeit, Änderungsanzeigen schriftlich an das zuständige Finanzamt zu schicken. Das entsprechende Formular steht hier zum Download bereit: FAQ Grundsteuer. Wer ist

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