Montag, 04. März 2024
Home > Slider
Reise- und Wohnmobile

Reisemobile: B-Führerschein bekommt mehr Gewicht

Das Europäische Parlament hat am 28.2.2024 in seiner Ersten Lesung zur Reform der Führerscheinrichtlinie einer Erweiterung des B-Führerscheins auf 4,25 Tonnen für Reisemobile zugestimmt. Damit hat nach dem Rat im Dezember 2023 auch die zweite EU-Institution grünes Licht für die von der Caravaning-Branche geforderte Führerscheinanpassung gegeben. Eine Erweiterung auf 4,25 Tonnen

Weiterlesen
Wahltag 26.09.2021

Wiederholung der Bundestagswahl 2021: Endgültiges Ergebnis

Der Bundeswahlausschuss hat am 1. März 2024 in seiner öffentlichen Sitzung das endgültige Ergebnis der Wahl zum 20. Deutschen Bundestag unter Berücksichtigung der Wiederholung der Bundestagswahl 2021 in Teilen Berlins festgestellt. Anschließend gab Bundeswahlleiterin Ruth Brand das endgültige Wahlergebnis im Anhörungssaal des Marie-Elisabeth-Lüders-Hauses des Deutschen Bundestags in Berlin bekannt.Bei einer

Weiterlesen
Altes Stadthaus am Molkenmarkt

Landeswahlamt nimmt den Dienst auf

Pressemitteilung vom 01.03.2024 Die Senatsverwaltung für Inneres und Sport hat das neue Landeswahlamt eingerichtet — hat am 1.3.2024 den Betrieb aufgenommen. Zentrale Zuständigkeit für Wahlen und Abstimmungen in Berlin Das Landeswahlamt ist künftig für alle gesamtstädtischen Aufgaben im Zusammenhang mit der Vorbereitung, Organisation und Durchführung von Wahlen und Abstimmungen in Berlin zuständig

Weiterlesen
Catène de Container in LeHavre

Freier, fairer und komparativer Handel ist die Zukunft

Von Michael Springer Das europäische Lieferkettengesetz hat keine Mehrheit im EU-Parlament gefunden. Gescheitert ist die Richtlinie auch am Widerstand der FDP. Damit ist eines der wichtigsten Projekte der bisherigen EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen gescheitert. Glücklicherweise! — Auch die Wirtschaft zeigte sich erleichtert.Die Idee war einer der Zukunftsträume der Digitalökonomen und

Weiterlesen
Frank Rudolph, Geschäftsführer des Bundesverbandes Verrechnungsstellen Gesundheit e.V. (BVVG) . Foto: BVVG Bundesverband Verrechnungsstellen Gesundheit e.V.

Praxis in Not – Die Politik muss endlich handeln

Von Frank Rudolph Ein Mediziner mit Leib und Seele. Einer, der für seine Patientinnen und Patienten keine Mühen scheut, der bereitwillig mehr als 60 Wochenstunden in seiner Praxis verbringt. So einer ist Dr. Ulrich Euchner, Hausarzt in Albstadt. In der Stadt auf der malerischen Schwäbischen Alb scheint die Welt noch in

Weiterlesen
Erschließungsbeitrag für Straßenentwässerung

Einheitssatz für Straßenentwässerung bei Straßenneubau

Im Erschließungsbeitragsrecht gibt es eine wichtige Neuerung, die auch dem Klimawandel und den häufiger auftretenden Starkregenfällen geschuldet wird. Der Berliner Senat hat am 27.2.2024 auf Vorlage des Senators für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen, Christian Gaebler, eine „Verordnung zur Festsetzung von Einheitssätzen des Erschließungsbeitragsgesetzes“ erlassen. Die Verordnung gilt für Einrichtungen der

Weiterlesen
Kammermusiksalon Prinzenallee

Kammermusiksalon Prinzenallee: „Auf den Spuren der Sehnsucht“

Im Konzert am 9. März hat das Publikum die Gelegenheit, zwei der berühmtesten Werke für Violine und Klavier zu entdecken oder wiederzuentdecken.Die Violinsonate des belgischen Komponisten César Franck ist ein einzigartiges Werk im Repertoire der Violine. Obwohl sie eine technische Herausforderung für die Musiker darstellt, ist sie völlig lyrisch

Weiterlesen
Grundsteuer-Reform

Grundsteuer-Hebesatz wird ab 2025 nahezu halbiert

Die Grundsteuer-Reform ist ein bürokratischer Kraftakt, der notwendig wurde, weil die alte Grundsteuer mit Urteil im Jahr 2018 für verfassungswidrig erklärt wurde.Seitdem wurde um eine Grundsteuerreform gerungen, die schließlich mit dem zugehörigen Gesetzespaket im Jahr 2019 beschlossen wurde. Zum 1. Januar 2025 trat die neue Grundsteuer als unbürokratische, faire und

Weiterlesen
Sportentwicklungsplanung

Sportstätten-Datenbank Berlin mit Serviceportal für Vereine und Nutzergruppen

Berlin hat ein „digitales Sportstättenportal“ gestartet. Es wurde in Zuständigkeit der Senatsverwaltung für Inneres und Sport vom  IT-Dienstleistungszentrum Berlin (IDTZ) erstellt. Das neue Internet-Angebot schafft Übersicht und Transparenz für den Vereinssport und für alle Nutzergruppen von Sportanlagen, Sportplätzen und Sporthallen. Der Zugang zu den landesweit rund 4.500 öffentlichen Sportanlagen und Hallen in

Weiterlesen
MINTmachtage 2024 thematisieren Freiheit wie im Grundgesetz

MINTmachtage 2024 feiern den Geburtstag des Grundgesetzes

Am 23. Mai 2024 wird unser Grundgesetz 75 Jahre! — Die Stiftung Kinder forschen nimmt dieses Ereignis zum Anlass für den diesjährigen Wettbewerb. Die MINTmachtage 2024 thematisieren das Thema Freiheit in allen Facetten. Das Motto heißt „Entdecken, Forschen, Freisein!“ Was würden Kinder tun, wenn sie einen Tag lang alle Freiheiten hätten?

Weiterlesen