Die Landesdelegiertenkonferenz der Berliner Jusos beschloss am 11. März 2023 mit großer Mehrheit, eine Kampagne gegen die von der Berliner SPD-Spitze geplante Koalition mit der CDU.
„Wir haben nicht dafür Wahlkampf gemacht, damit eine rassistische CDU ins Rote Rathaus einzieht. Wir standen nicht morgens um 7 Uhr am Infostand, damit jetzt statt einem progressiven Bündnis eine rechte Koalition übernimmt, in der an den Vornamen entschieden wird, wer zur Stadt gehören darf und wer nicht. Berlin bleibt bunt, weltoffen und tolerant!“ — So verlautet der Instagram-Post unter #nogroko – auch aufrufbar über die Internetseite der Jusos in Berlin-Mitte.
Fast geschlossen votierten rund 5000 Jusos der noch etwa 18.800 SPD-Mitglieder in Berlin. Diese werden nach dem Abschluß der Koalitionsverhandlungen per Brief über eine Koalition Schwarz-Rot abstimmen können. Der Tag der Entscheidung ist der 21. April 2021.
Juso-Co-Vorsitzende Sinem Tasan-Funke kündigte die „größte Kampagne an, die die SPD je gesehen hat. „Wir wollen einen großen öffentlichen Knall.“ Sie ließ sich auch mit dem Satz zitierent: „Wir werden erst ruhen, wenn wir diese Große Koalition verhindert haben.“
NEUE CHANCEN NUTZEN
Kreisarbeitsprogramm der Jusos Berlin-Mitte 2022-2024 (KAP)
Der gewünschte große Knall kommt ganz leise und simpel daher! BUMMS! — Das Mediennetzwerk Berlin hat Leser-Logins und Leser-Paywalls einfach „weggehauen!“ — Auch hier in der Berlin-Mitte Zeitung!
Damit wird eine wichtige Anforderung des KAP einfach technisch umgesetzt. Zitat KAP: „Langfristig Mehrheiten für jungsozialistische Politik zu gewinnen, kann nur gelingen, wenn wir diese auch besser in der Bevölkerung verankern. Daher wollen wir unsere Präsenz im Bezirk deutlich erweitern und stärker in die Wahrnehmung der Bürger*innen in Mitte treten.“
Um die vielen Anforderungen und Ziele des „KAP“ öffentlich, nachvollziehbar und diskursfähig zum machen, wird die Berlin-Mitte Zeitung nach dem Prinzip „Offene Redaktionelle Gesellschaft“ offen und zukunftsoffen weiter entwickelt. Das bedeutet: jeder Bürger bekomt das Recht, verantwortlich allgemeinöffentlich zu publizieren! — Es sind lediglich journalistische Anforderungen und rechtliche Rahmen einzuhalten!
Auch das Kreisarbeitsprogramm der Jusos Berlin-Mitte kann so diskutiert, konkretisiert und kritisiert werden. — Das Kreisarbeitsprogramm der Jusos Berlin-Mitte gibt auch unumwunden zu was fehlt. Zitat KAP:
„Des Weiteren fehlt uns für Mitte ein ganzheitliches Konzept, eine Zukunftsvision. Für uns stellt sich die Frage: „Wie wollen wir im Jahr 2032 leben?“ Was muss sich dafür konkret in unserem Bezirk verändern? Diese Fragen möchten wir verbandsoffen gemeinsam mit euch erarbeiten und in einem Konzept Mitte 2032 thematisieren.“
NEUE CHANCEN NUTZEN Kreisarbeitsprogramm der Jusos Berlin-Mitte 2022-2024 (KAP)) — PDF
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Das Nadelöhr ist dabei die individudelle und persönliche Anstrengung, Autor, Reporter, Journalist zu werden, Inhalte verantwortlich zu erarbeiten — um Argumente, Überzeugungen und Vertrauen zu ringen. Die neue Anforderung für Politik: „Publizieren — statt posten!“
Wer stellt sich, und erfüllt die „größte Kampagne, die die SPD je gesehen hat“ mit Gesicht, mit Argumenten und mit Leben?
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