Der Breitbandausbau in Berlin kommt stetig voran. Doch es müsste viel schneller gehen. Die privaten Haushalte in Berlin bekommen Anschlüsse mit 50 Mbit/s.
Anders sieht es in Bayern aus. Hier hat die bayrische Staatsregierung eine eigene, bundesweit einzigartige 1,5 Milliarden Euro Breitband-Förderung aufgelegt.
Nirgendwo wird daher derzeit so viel gebuddelt wie in Bayern. Baggerkapazitäten für die Grabungsarbeiten sind restlos ausgeschöpft“, stellte Finanz- und Heimatstaatssekretär Dr. Hans Reichhart bei der Vorstellung einer neuen Studie der vbw – Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V. in München fest. Die Studie bestätigt, dass „bei der Versorgung mit 30 Mbit/s Bayern im Deutschlandvergleich mittlerweile den Spitzenplatz unter den Ländern hält und die Glasfaserversorgung überdurchschnittlich ist“.
Die vbw analysiert seit 2013 regelmäßig den Ausbaustand der digitalen Infrastruktur.
Seit Ende 2013 wurden bereits über 1,8 Millionen Haushalte erstmals an das schnelle Internet angeschlossen. Damit haben rund 90 Prozent der Haushalte Zugang zu Bandbreiten mit mindestens 30 Mbit/s. Mit 70.500 Quadratkilometern ist das flächengrößte der 16 Länder in Deutschland mit seinen rund 13 Millionen Einwohnern auch eine technische Herausforderung, denn es werden tausende Kilometer Leitungsinfrastruktur verlegt. Allein bei den aktuellen Projekten werden über 41.000 km Glasfaserleitungen verlegt.
Ausgleich zwischen Stadt und Land
Im Sinne der bayrischen Heimatstrategie wird damit auch der Ausgleich zwischen Stadt und Land vorangetrieben, denn schnelle Internetverbindungen schaffen Arbeit und gleichwertige Lebensverhältnisse – oder tragen entscheidend dazu bei.
„Unsere Breitband-Strategie ist genau richtig für Bayern und ermöglicht Glasfaser bis ins Haus. Wo dies geschieht entscheiden allein die Gemeinden im Rahmen ihrer kommunalen Planungshoheit“, betonte Reichhart.
9 von 10 Haushalten in Bayern sind inzwischen an das schnelle Internet angeschlossen, 8 von 10 können bereits 50 Mbit/s und mehr nutzen. Bayernweit sind bereits 98 Prozent (2.007 von 2.056) aller Kommunen in das bayerische Förderverfahren eingestiegen. Alle Kommunen wurden zum Förderverfahren beraten. Jede zweite Kommune nutzt das Verfahren mehrfach. So wurden 3.504 Verfahrenseinstiege registriert. 1.726 Kommunen starten mit einer Gesamtfördersumme von über 808 Millionen Euro in die Bauphase. Nach Abschluss der noch laufenden Fördermaßnahmen werden voraussichtlich mehr als sechs Millionen bayerische Haushalte mit schnellem Internet versorgt sein – das sind 98 Prozent.
Gigabit-Initiative bis 2015
Bayern hat eine besondere Siedlungsstruktur, und so bekommen Förderprogramme Namen, die für Berliner seltsam klingen. Der „Höfebonus“ startete vor einem Jahr am 1. Juli 2017. Das Förderprogramm startete die nächste Stufe der bayerischen Gigabit-Initiative.
Rund 700 Verfahrenseinstiege erfolgten seit der Einführung des Höfebonus vor einem Jahr. Über 440 Kommunen planen, den Höfebonus zu nutzen. 109 Kommunen haben bereits Förderbescheide mit Höfebonus erhalten. Damit können Versorgungslücken insbesondere im Außenbereich geschlossen werden. Der damalige Finanz- und Heimatminister Dr. Markus Söder sagte dazu: „Auch die letzten weißen Flecken auf der Landkarte Bayerns wollen wir an die Datenautobahn anschließen. Das sind vor allem Kommunen mit vielen Streusiedlungen und Hoflagen. Gerade diese Gemeinden wollen wir beim Ausbau von noch unversorgten Bereichen zusätzlich unterstützen – mit 400 Millionen Euro und einer Anhebung des Fördersatzes auf 80 %. Bayern braucht flächendeckend schnelles Internet.“
Nächstes Ziel ist der Gigabit-Ausbau bis 2025. In sechs Kommunen ist eine Gigabit-Pilotförderung geplant, um auch den Ausbau in Bereichen zu ermöglichen, die bereits mit mindestens 30 Mbit/s versorgt sind. Das Problem: Nach EU-Vorgaben ist eine Förderung bisher nicht zulässig, wenn ein Gebiet bereits mit mind. 30 Mbit/s erschlossen ist, weil diese Geschwindigkeit laut EU als „schnelles Internet“ gilt.
Bayern ist in Verhandlungen mit der Europäischen Kommission, mit dem Ziel einer zeitnahen Genehmigung für eine neue Gigabit-Richtlinie. Hier steht allerdings aktuell noch die Zustimmung zu einem bayerischen Antrag vom Juni 2017 aus. Abhilfe sollen auch die für jede Kommune und jeden Landkreis benannten Breitbandmanager schaffen, die den lokalen Ausbau koordinieren.
Neue Glasfaser-Förderung unterstützt vor allem Kommunen
Mit der am 1. Juni 2018 in Kraft getretenen neuen bayerischen Richtlinie zur Förderung von Glasfaseranschlüssen und WLAN für öffentliche Schulen und Plankrankenhäuser (GWLANR) werden die bayerischen Kommunen nochmals kräftig unterstützt, um zentrale kommunale Einrichtungen direkt mit Glasfaser anzuschließen und die WLAN-Infrastruktur auszubauen. Über 4.700 öffentliche Schulen und 366 Plankrankenhäuser können für die Glasfaseranbindung von einer Förderung von bis zu 50.000 Euro, für den Ausbau der WLAN-Infrastruktur von bis zu 5.000 Euro je Einrichtung profitieren.
Breitbandatlas des Bundesministers für Verkehr und Digitale Infrastruktur
Mit den laufenden Förerprogrammen holt Bayern beim Breitbandausbau auf. Doch insgesamt steht Deutschland im internationalen Vergleich noch nicht gut da. Die Bundesregierung ist zu spät, nämlich erst 2105 mit Förderprogrammen gestartet. Die Antragsverfahren waren zu bürokratisch und zu komplex.
Mit dem Breitbandatlas gibt es jedoch ein gutes Controlling-Instrument, das den tatsächlichen Ausbau und Fortschritt anzeigt.
Das Haupthindernis in Deutschland liegt auf der letzten Meile. Während die Anschlußpunkte vielfach schon mit 1000 MBit/s Glasfaserkabel ausgestattet sind, liegen bis zu den Haushalten alte Kupferkabel, die von der TELEKOM per Vectoring versorgt werden.
Ein flächendedeckendes Internet mit lässt jedoch noch auf sich warten – und die Zeit für die von der Bundesrgierung versprochene Ausbaustrategie bis 2015 wird denkbar knapp.
Weitere Informationen:
vbv e.v: Ausbau der digitalen Netze in Bayern
