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GREAT RESET: Bürgerbeteiligungen auf „meinberlin.de“ und die Lokalpresse

meinberlin.de wird umgebaut

Von Michael Springer

Die Berlin-Mitte Zeitung und das Mediennetzwerk Berlin entwickeln eine Plattformstrategie, die auf Public Open Innovation, Publizistik, Marketing und Aufmerksamkeitsökonomien und Medieninnovationen fokussiert.

Neben dem staatlichen Modellprojekt der „Smart City Berlin“ wird ein pressefreies und privatwirtschaftliches Konzept einer intelligenten und sozialen SmartCity aufgebaut — mit nachhaltigen und sozialen Plattformökonomien.

Während das Modellprojekt „Smart City Berlin“ von der Berliner Senatskanzlei gesteuert wird, um die „Digitalisierung der Verwaltung und der Stadt“ unter der Überschrift „ModellprojektBerlin lebenswert smart – 5 Pilotprojekte“ voran zu bringen, setzt das privatwirtschaftliche Projekt größer an:

Mit dem Claim „Einfach.SmartCity.Machen: Berlin!“ wird ein zukunftsoffenes und weltoffenes „Important Project of Common European & International Interest (IPCEII) ausgebaut.

Dessen ambitionierte Ziele sind die Entfaltung von Pressefreiheit, humanen Entfaltungsfreiheiten und freier wirtschaftlicher Entfaltung in medial-digitalen organisierten Stadtgesellschaften, die Märkte und Synergien absichern und lokal und kommunal verhandelbar machen. Immer geplant auf dem Fundament gültiger Rechtsnormen und sogar im Einklang mit unterschiedlichen nationalen Rechtssystemen und dem akzeptierten Völkerrecht.

Anstelle eines virtuellen „Metaversums“ wird das reale „metropolitane und regionale Universum“ medial und physisch nutzbar und gestaltbar gemacht! — Ein humaner, volkswirtschaftlich und nachhaltiger tragfähiger Gegenentwurf zu den Visionen großer Plattformen wird entwickelt. Technologieoffen, universell adaptiv und offen konnektierbar.

Im Mittelpunkt steht eine „Europe first“-Strategie, die europäische Lebensweisen und digitale Souveränität verbindlich und planbar fördert — auch mit Roadmaps und verhandelbaren „Non-Disclosure Agrements“ (NDA´s).

Alle Staaten und Städte mit einer eigenen rechtssicheren SDG-2030-Agenda können teilhaben, konnektieren und interagieren — sofern Pressefreiheit und Menschenrechte gesichert sind. Ausdrücklich eingeladen sind lokale Pressemedien, die eigene selbsttragfähige Betriebsformen erarbeiten können.

Im Blick sind alle demokratisch regierten Städte weltweit, die sich auf die kommenden revolutionären Umwälzungen der medialen und digitalen Technologien einstellen und gleichzeitig lokale Verhandelbarkeit und kommunale Souveränität — im rechtlichen Rahmen und in der Gewaltenteilung mit freier Presse — sichern wollen.

Das Konzept der alten griechischen Polis, mit einer „Stadtöffentlichkeit“ und vielfältiger Publizistik wird künftig medial und digital erweitert um das Prinzip von „CitizenshipMedia.“ Künftig muss sich die offene Stadtgesellschaft kollaborativ und demokratisch durch die öffentlich verfaßte Stadtgesellschaft und kommunale Partnerschaften getragen werden.
( = Citizenship x Municipal x nSocial Partnerships).

Zielbild ist die offene, interkulturelle und multisprachlich kommunizierende „redaktionelle Gesellschaft.“

Ab 2023 werden weite Teile der internationalen und lokalen Pressekommunikation auch über Satelliten-Internet und solargepufferten Redaktionsstrukturen funktionieren.

Lokalpresse und „smarte Partizipation“ auf meinberlin.de — zwei abgegrenzte Interessen-Sphären

Das Kernprojekt der Senatskanzlei Berlin ist die Weiterentwicklung des Portalangebotes von meinberlin.de . Es ist mit den Stichworten „Bürgerhaushalt und smarte Partizipation“ überschrieben.

Aus grundsätzlichen Erwägungen heraus, kann sich freie Lokalpresse nicht in die kommunikative Sphäre der „smarten Partizipation“ hinein involvieren. — Eine Grenze wird gezogen zwischen Stadtöffentlichkeit und vielen „Beteiligungsöffentlichkeiten.

Freie Presse und Lokalpresse können nur Türöffner sein: Öffentlichkeit herstellen und allgemeinöffentlich informieren.

Bei gleichzeitig über 4.000 Bebauungsplanverfahren und vielen Dutzend gleichzeitigen Beteiligungsverfahren entsteht auch eine Informationsfülle, die die Grenzen der medialen Verarbeitbarkeit und Relevanzfragen aufwirft.

Die „smarte Partizpation“ bildet in einem künftigen (neu zu schaffenden) Verfassungsrahmen eine Vielzahl von Ausschuss-Öfentlichkeiten, die von Bürgern, Fachleuten, Moderatoren und Verwaltung getragen wird, ohne eine effektive Kontrollfunktion der im allgemeinöffentlichen Interesse arbeitenden Journalisten als „vierte Gewalt“.

Das Land Berlin und das Abgeordnetenhaus müssen daher eine vernünftige Regelung zu den allgemeinöffentlichen Berichtspflichten und zur offenen Archivierung der Beteiligungsprozesse treffen, die im auch im baurechtlichen Konfliktfall „gerichtsfest“ funktionieren.

Die künftige Funktion von Lokalpresse und Journalisten wird es sein, Informationen öffentlich zu machen, die „an die Redaktion herangetragen“ werden, und im allgemeinöffentlichen Interesse liegen. — Die jeweiligen Interessensteller müssen dabei künftig selbst die Budgetierung der von Ihnen gewünschten Pressearbeit übernehmen.

Eine investigative und recherchierende Pressearbeit in den Bereichen „Bürgerhaushalt und smarte Partizipation“ wird nicht initiert. Folglich entsteht ein neuer „sozial-kommunikativer Schutzraum,“ der ohne vierte Gewalt funktionieren sollte.

Das Prinzip „CitizenshipMedia“ sichert die Publikationsfreiheit — und ermöglicht damit jederzeit den Kontakt zur „ganzen presseöffentlichen Stadtgesellschaft“ — ohne Leser-Paywalls — mit Autor-Rechten und umfassenden Funktionen im Rahmen von Public Open Innovation. – Stand: 13.11.2021 10:30 Uhr, editiert.


Einfach.SmartCity.Machen: Berlin! — Das Mediennetzwerk Berlin ermöglicht vielfältige journalistische Formate und stellt hohe interessierte und involvierte Lesereichweiten her. Mit Prinzipien von Kosteneffizienz und Supereffizienz wird eine Plattformökonomie geschaffen, die Freiheit, Kreativität und wirtschaftlich lohnende Medienaktivitäten sichert.
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