Mittwoch, 19. Juni 2024
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Koordinierungsstelle Kritische Infrastrukturen wird eingerichtet

Berliner Skyline in der Nacht

Bereits im Jahr 2011 haben sich der Bund und die Länder auf eine einheitliche Einteilung der Kritischen Infrastrukturen (KRITIS) in 9 Sektoren verständigt. Die Einteilung stellt eine gemeinsame Grundlage von Staat und Wirtschaft beim Schutz Kritischer Infrastrukturen in Krisen und bei Anschlagsdrohungen dar.

Im Zuge der Novellierung des BSIG im Jahr 2021 kam mit der „Siedlungsabfallentsorgung“ ein neuer Sektor hinzu, dessen ebenen übergreifende Abstimmung noch aussteht.

Parallel dazu wird der Bevölkerungsschutz vom Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe neu ausgerichtet und ausgebaut.

Dabei muss man sich auf alle Eventualitäten einrichten, denn „keine Krise ist wie die andere und Krisen können jederzeit und überall entstehen und sich auf alle gesellschaftlichen Bereiche auswirken.“

Wer sich auf Notlagen vorbereitet – durch Risikoanalyse, durch Lagebeobachtung, durch Krisenmanagementstrukturen, durch Planung und Übung – kommt besser durch die Krise.

Die Notwendigkeit einer besseren Krisenvorsorge wurde schon 2011 erkannt – doch erst die Corona-Pandemie und nicht zuletzt auch de Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine haben die Bedeutung der Kritischen Infrastrukturen und deren Funktionsfähigkeit stärker denn je in den Fokus gerückt.

Einrichtung der Koordinierungsstelle Kritische Infrastrukturen

Der Senat von Berlin hat in seiner Sitzung am 14. Februar 2023 auf Vorlage von Iris Spranger, Senatorin für Inneres, Digitalisierung und Sport, die Einrichtung einer Koordinierungsstelle Kritische Infrastrukturen (KOST KRITIS) beschlossen.
Ihr Schutz ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Die Behörden von Bund und Ländern sowie die Betreiberinnen und Betreiber kritischer Infrastruktur müssen hierfür eng zusammenwirken. Bereits jetzt erfolgt dies lagebezogen zwischen den Fachressorts in Berlin.
Mit der Einrichtung der Koordinierungsstelle wird diese Zusammenarbeit professionell verstetigt und leistungsfähig institutionalisiert. KOST KRITIS wird bei der Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport angegliedert. Künftig wird hier die Anlaufstelle für den Informationsaustausch von Landes-, Bundesbehörden sowie mit EU-Institutionen sein und die Koordination sicherstellen.


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