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Kolumne: Michael Springer Das aktuelle Urteil des Bundesgerichtshofs zur Einwilligung in telefonische Werbung und Cookie-Speicherung wird die gesamte Medienlandschaft verändern: Urteil vom 28. Mai 2020 - I ZR 7/16 - Cookie-Einwilligung II . Der unter anderem für Ansprüche nach dem Unterlassungsklagengesetz zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat über die Frage
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Der Berliner Senat hat die Eindämmungsmaßnahmenverordnung gelockert. Wegen der überschaubaren Lage bei Neuinfektionen werden nun neue Öffnungsperspektiven ab dem 2.Juni ermöglicht. Eine Öffnung des touristischen und gesellschaftlichen Geschehens in Berlin wird aber weite kann nur etappenweise, kontrolliert und evaluiert erfolgen. Der Gesundheitsschutz behält höchste Priorität.
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Die Hessische Landesregierung hat grünes Licht gegeben, die Frankfurter Buchmesse 2020 wird stattfinden. Das hat der Aufsichtsrat der BBG (Börsenverein des Deutschen Buchhandels Beteiligungsgesellschaft) heute entschieden. Die kommende 72. Frankfurter Buchmesse wird auf dem Messegelände, dezentral in der Stadt Frankfurt am Main und zeitgleich virtuell stattfinden. Ein umfangreiches und detailliertes Gesundheits-
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Seit 11. Mai 2020 bietet Lidl erstmalig Produktinnovation, die im Plastik im Reinigungsmittel-Segment spart. Mit innovativen Nachfülltabs der Lidl-Eigenmarke „W5“ für vier verschiedene Reinigungsmitteltypen ersetzen den Neukauf von in Flaschen verpackten Reinigungsmitteln. Die Tabs werden einfach in Leitungswasser gelöst und in Leerflaschen gefüllt. Lidl leistet damit im Einzelhandel einen positiven
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Eine bedeutsame Neuerung fällt gleich beim Aufruf der Zeitung auf: ein grüner Banner mit der Überschrift „Presseöffentliches SmartCity-Datenschutzkonzept“ öffnet sich im Seitenkopf. Der Banner informiert über eine neue Datenschutz- und ePrivacy-Politik in diesem Presse-Medium. Gleichzeitig werden die Leser auf ihre Selbstverantwortung für ihre eigenen Browser-Einstellungen zum Datenschutz und zum gewünschten Privacy-Schutz
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Seit 22.5.2020, 11 Uhr ist der Fernsehturm Berlin wieder für seine Gäste geöffnet. Das Wahrzeichen der Hauptstadt sendet damit eine positive Botschaft an Besucher aus der ganzen Welt. Zur Wiedereröffnung nach der Coronaschließung bietet der Fernsehturm seinen Gästen ein besonderes Schnäppchen. Zwischen dem 22.5. und 7.6. 2020 erhalten Besucher 50 %
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Unter dem Dach des Werner-von-Siemens Centre for Industry and Science haben sich seit Oktober 2018 auf Initiative der Siemens AG, der Fraunhofer-Gesellschaft, der TU Berlin und der Bundesanstalt für Materialforschung und -prüfung mehr als 20 Partner aus Industrie und Wissenschaft zusammen gefunden, um im neuen Zukunftsort Siemensstadt 2.0 gemeinsam an
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Berlin muss sich im Klimawandel an trockene Sommer anpassen. Die vergangenen zwei Trockenjahre haben gezeigt: ohne menschliches Zutun werden wir viel Grün und viele Straßenbäume absterben. Auch in diesem Frühjahr gab es keine nennenswerten Regenfälle – alle Pflanzen in der Stadt leiden und werden anfällig für Schwächeparasiten.Alle Grünflächenämter setzen inzwischen mehr
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Der Flughafen Tegel wird vorausichtlich am 15. Juni geschlossen, das hat die Gesellschafterversammlung heute einstimmig beschlossen. Die Flughafengesellschaft kämpft wegen der Corona-Beschränkungen und dem Lockdown im Flugverkehr mit Millionenverlusten. „Die Gesellschafter stimmen der Umsetzung einer vollziehbaren Entscheidung der Obersten Luftfahrtbehörde des Landes Berlin zum Antrag der FBB vom 29. April 2020
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Die Schulreinigung muss in Berlin muss infolge der verschärften Infektionsschutzmaßnahmen und der Corona-Musterhygiene-Verordnung neu geregelt werden. In vielen Berliner Bezirken sind längst auch Bürgerinitiativen mit Einwohneranträgen und Bürgerbegehren aktiv geworden, und fordern eine "Rekommunalisierung der Schulreinigung" und setzen sich für "Saubere Schulen" ein. Doch die Ursachen für "Dreckige Schulen
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