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DIE LINKE fragte nach Ursachen für politisch motivierte Brandanschläge

Brandstiftung

Eine Kleine Anfrage der Abgeordneten Martina Renner, Dr. André Hahn,Gökay Akbulut, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE im deutschen Bundestag – Drucksache 19/26145 – wurde mit einem überraschenen Ergebnis beantwortet.
Das Thema: „Fälle von Brandstiftung aus dem Bereich der Politisch motivierten Kriminalität-rechts in den Jahren 2018 und 2019.“

Ergebnis:
Die Polizeiliche Kriminalstatistik (PKS) weist für diesen Zeitraum 40.354 Branddelikte aus. Von den insgesamt 40.354 Branddelikten wurden dem Bundeskriminalamt (BKA) im Rahmen des Kriminalpolizeilichen Meldedienstes in Fällen „Politisch motivierter Kriminalität (KPMD-PMK)“ für die Jahre 2018 und 2019 zusammen 378 Branddelikte gemeldet. Diese sind im Einzelnen der folgenden Tabelle zu entnehmen, aus der ebenso u. a. die phänomenologische Zuordnung ersichtlich.

Lediglich 17 Taten wurden im Bereich „Politisch motivierte Branddelikte der Jahre 2018/2019 „Phänomenbereich -rechts-“, Abfragedatum 28. Januar 2021“ festgestellt.
Alle 17 der in der Antwort auf die Frage 2 d aufgelisteten Straftaten wurden als extremistische Taten eingeordnet.
Weitere Einzelheiten sind der 16-seitigen Bundestags-Drucksache zu entnehmen.

ms