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Von Michael Springer Zum Jahreswechsel 2023/24 sind viele gesetzliche Änderungen und Regeländerung für den Bereich Landwirtschaft in Kraft getreten, die allesamt tief in die Betriebsführung und in einzelbetriebliche Kalkulationen der Bauern hinein wirken. Die Zahl der Änderungen ist immens, zudem ist der Zeitraum zwischen gesetzlicher Änderung und dem Inkrafttreten erschreckend kurz. Gemeinsame
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Ein aktueller Unfall in Friedenau wirft neue Grundsatzfragen zur Baumpflege in Berlin auf. Am 2. Januar 2024 ist auf dem Breslauer Platz in Berlin Friedenau ein Baum umgestürzt und hat mehrere Personen verletzt. Das zuständige Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg verwies auf die letzte Baumkontrolle und zeigte sich betroffen. Tatsächlich gibt es Anlass
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Der Infodienst Recht und Steuern der Landesbausparkassen (LBS) hat zum Jahresbeginn auf ein Urteil des Oberverwaltungsgericht Lüneburg mit dem Aktenzeichen 1 LA 20/22 hingewiesen, das ein bundesweites Streitthema sachlich abschließen beenden kann: „Adieu Schottergarten - Kiesbeete keine Grünfläche im Sinne der Bauordnung“ - so lautet die Überschrift der Pressemitteilung. Dr. Ivonn
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Zwischen Montag, dem 8. Januar 2024 und Samstag, dem 20. Januar 2024, holt die Berliner Stadtreinigung (BSR) die am Straßenrand abgelegten abgeschmückten Weihnachtsbäume ab. Für jeden Berliner Bezirk gibt es zwei Abholtermine, die auf der Internetseite der BSR bekannt gegeben sind. Die BSR wünscht dazu „Abfallarme Weihnachten und ein gesundes
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Von Michael Springer Das alte Jahr 2023 brachte Krieg, Temperaturmaxima, extreme Klima-Protestformen, politische Dauerkrisen in der Bundesregierung und in den drei regierenden Ampel-Parteien — und dazu eine populistische Aufladung aller Medien und Diskurse in Deutschland. Der Ukraine-Krieg tobt im zweiten und bald im dritten Jahr. Russland wird durch Wladimir Putin
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Die Polizei Berlin wirbt für einen friedlichen Jahreswechsel. Die volkstümliche und umweltschädliche Böllerei wird durch drei Böllerverbotszonen eingeschränkt_ vom 31. Dezember 2023, 18.00 Uhr, bis zum 1. Januar 2024, 06.00 Uhr, auf dem nördlichen Teil des Alexanderplatzes; vom 31. Dezember 2023, 18.00 Uhr, bis zum 1. Januar 2024, 06.00 Uhr,
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Von Michael SpringerWeihnachten 2023 wird wieder über eine Leitkultur diskutiert! — Friedrich Merz hat dazu den Anstoß gegeben: „... der Weihnachtsbaumkauf gehört zur deutschen Leitkultur!“ Sofort erhob sich großer Protest, und es wurde mit böswilligen Umkehrschlüssen getextet: Alle in Deutschland lebenden Menschen, die Weihnachten nicht feiern, sein damit logisch
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Von Michael Springer Ab dem 1. Januar gilt im Gaststättengewerbe wieder die alte Mehrwertsteuer von 19 Prozent. Die Stimmung im Gastgewerbe und in der Tourismuswirtschaft gehen daher in den Keller. Preiserhöhungen, Umsatzeinbrüche und Sparmaßnahmen sind in der schwer gebeutelten Branche scheinbar unausweichlich! DEHOGA, IHK und andere Branchenverbände haben auf Lobbyarbeit — statt
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Das Brandenburger Gastgewerbe meldete im 3. Quartal um 10,6 Prozent gesunkene reale Umsätze. Im Einzelhandel fiel der reale Umsatzverlust gegenüber dem Vorjahreszeitraum mit 2,2 Prozent moderater aus, teilt das Amt für Statistik Berlin-Brandenburg nach vorläufigen Berechnungen mit. Nominal (ohne Berücksichtigung der Preisentwicklung) lag das Umsatzergebnis im Gastgewerbe um 5,0 Prozent unter
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Von Michael Springer Mehr intelligenten Populismus wagen! — Mit der neuen Artikelreihe „Spar-Hammer-Gesetze“ werden Politik und Bundesregierung aus dem „asymmetrisch demobilisierten Politikschlaf“ geweckt! Aktueller Anlaß: ergänzend zur Bürgergeld-Debatte, wird ein besonderes Politikfeld eröffnet, das die „Reichen und Schönen“ mit besonderen Sparzielen konfrontiert. — Die „Spar-Idee“: Kosten für Visagisten und Haarstylisten von
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