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Kommentar: Michael Springer Die Automobilbranche ruft wegen der Corona-Krise nach einer Anschubhilfe aus Steuermitteln, und erhofft sich weitere Kaufprämien für Neufahrzeuge. Doch die Kritik an Kaufprämien ist scharf und wächst. Bisherige Kaufprämien haben vor allem Mitnahmeeffekte gezeitigt. Der geplante Autokauf wurde vorgezogen. Überdies haben Kaufprämien eine fatale Verteilungswirkung erzeugt, und
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Kolumne // Michael Springer Am 6. Mai 2020 treffen Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel und die Ministerpräsidenten der 16 Bundesländer erneut zusammen, um den Fortgang der Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie zu verhandeln und Schritte aus dem Lockdown zu vereinbaren. Die Orientierung der Politik an tagespolitische Empfehlungen und Meßwerte des Robert-Koch-Institutes hat bisher
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Die Berliner Justiz bekommt weitere personelle Verstärkung: 21 neue Anwärterinnen und Anwärter haben ihre Prüfung zur Justizvollzugsbeamtin und zum Justizvollzugsbeamten bestanden. Sie haben am 1. Mai ihren Dienst in der Jugendstrafanstalt, dem Offenen Vollzug und der JVA Plötzensee angetreten. Justizsenator Dr. Dirk Behrendt beglückwünschte die
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Das rund 33.400 Kilometer lange deutsche Schienennetz ist eines der meist frequentierten in Europa. Täglich sind bis zu 40.000 Züge des Personen- und Güterverkehrs von mehr als 440 Eisenbahnunternehmen hier täglich unterwegs. Reisende und Waren werden in einem eng getakteten und ausgeklügelten System an ihre Ziele gebracht. Mit der Strategie „Starke
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Ab morgen gilt die Maskenpflicht auch im Berliner Einzelhandel. Schon seit Montag ist das Tragen von Mund-Nase-Masken in Bussen und Bahnen Pflicht. Die Wirksamkeit von Mund-Nase-Masken ist immer wieder bezweifelt und in Frage gestellt worden - doch sie sind das beste Mittel, um eine Ausbreitung von Corona-Viren über den Luftweg
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Die Berlin-Mitte Zeitung und das Mediennetzwerk Berlin stehen vor wichtigen Veränderungen, die sich kurz als "Internationalisierung und gleichzeitige "Regionalisierung" beschreiben lassen. Statt Kurzarbeit ist planvolle Arbeit an der großen Roadmap im Gange. Im engen Berliner Medienmarkt und unter den Bedingungen des "weltweiten Lokalzeitungssterbens" musste ein höchst schwieriger strategischer Ausweg gefunden werden,
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Nextbike unterstützt weiter die Berlinerinnen und Berliner und ihre Gäste. Die ersten 30 Minuten Ausleihzeit bleiben weitere vier Wochen kostenfrei! Die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz verlängert die Gratisfahrten mit Berlins Nextbike-Leihrädern um weitere vier Wochen – bis einschließlich 17. Mai 2020. Die Regelung gilt ab sofort und setzt die bereits
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Die Corona-Krise zwingt fast alle Clubbetreiber in die Insolvenz. Gibt es überhaupt eine Chance, Clubs mit neuen Steuergeldern zu retten?Ein Beitrag in der Friedrichshain-Kreuzberg Zeitung verändert den Blickwinkel: Clubkultur weiter entwickeln – statt „retten“!
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Die Berliner Verwaltung arbeitet in vielen Abteilungen nur eingeschänkt. Wichtige Termine und Bearbeitungsfristen können unter der Einwirkung der Quarantäneauflagen nicht mehr eingehalten werden. Der Berliner Senat hat deshalb in seiner Sitzung des Senats am 16. April 2020 auf auf Vorlage der Senatorin für Stadtentwicklung und Wohnen, Katrin Lompscher, beschlossen,
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Die Bearbeitung der Rettungsbeihilfe Corona hat derzeit in der Investitionsbank Berlin (IBB) oberste Priorität. Seit Dienstag, 14.04.2020, 10 Uhr, können wieder Anträge auf den Corona Zuschuss gestellt werden. Neuanmeldungen an die Warteschlange sind jederzeit möglich. Die Antragstellung erfolgt ausschließlich online. Die Antragstellung pausiert über Nacht zwischen 22:00 und
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