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Von Michael Springer Die Aufhebung der „Epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ öffnete Wege und Mittel, die Bekämpfung der Corona-Pandemie aus dem alleinigen steuernden Verordnungsrecht des Bundesgesundheitsministeriums heraus zu nehmen und auf viel breitere Zuständigkeiten und Verantwortungsstrukturen zu stellen.Die Bekämpfung der SARS-CoV-2-Pandemie kann nun auch mit den Experte und Methoden aus
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Der Berliner Senat hat heute auf Vorlage der Regierenden Bürgermeisterin Franziska Giffey Benennungen für den Bereich des Bundesrates vorgenommen, die aufgrund der Neuwahl des Senats erforderlich waren.Als ordentliche Mitglieder des Bundesrates wurden benannt: die Regierende Bürgermeisterin von Berlin, Franziska Giffey, die Bürgermeisterin und Senatorin für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz,
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Das Berliner Gesetz über das Halten und Führen von Hunden in Berlin (Hundegesetz - HundeG) sieht eine Registrierpflicht für alle Hundehaltenden vor. Ab dem 1. Januar 2022 müssen alle Hundehaltenden ihren Hund in einem Zentralen Register anmelden. Die Daten, die dort gespeichert werden müssen, bestimmen sich nach § 11 HundeG,
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Zum Jahreswechsel und Auftakt des neuen Jahres 2022 blicken ZDF und NRD zurück: Das ZDF zeigt bereits am ersten Januarwochende die Dokumentation „Unsere Geschichte: Jahrhundertleben.“ Die Sendung ist bereits in der ARD Mediathek zu sehen. Gleich im Anschluss, vom 3. bis zum 7. Januar, zeigt das NDR Regionalmagazin „Nordmagazin“
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„Mit Sorge betrachte ich, wie sich Populismus, Polemik und Ignoranz in der Diskussion um die Corona-Maßnahmen ausbreiten. Nichts davon wird uns helfen, die weltweite und somit die gesamte Menschheit umfassende Herausforderung der Pandemie zu bewältigen,“ mit diesen Worten wendet sich der Manager der BR Volleys und Sprecher der sechs großen
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Der Berliner Senat hat das Abbrennen von Feuerwerk in insgesamt 53 Bereichen verboten. Rechtsgrundlage ist die Erste Verordnung zur Änderung der Vierten SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung, die am 23.12.2021 beschlossen wurde. Bereich Alte Frankfurter Allee/ Siegfriedstraße/ Bahnhof Lichtenberg, begrenzt durch Siegfriedstrasse 212, Kreuzung Frankfurter Allee/ Gudrunstrasse sowie Frankfurter Allee 233Bereich Altstadt Köpenick, begrenzt
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Der Senat von Berlin hat am 23.12.2021 auf Vorlage von Gesundheitssenatorin Ulrike Gote die Erste Verordnung zur Änderung der Vierten SARS-CoV-2-Infektionsschutz-maßnahmenverordnung beschlossen.Diese tritt am 28. Dezember 2021 in Kraft. Mit der Verordnung wird der Beschluss der Regierungschef:innen von Bund und Ländern vom 21. Dezember 2021 umgesetzt. Folgende wesentliche Änderungen sieht die Änderungsverordnung
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Weihnachten im Jahr 2021 steht im Schatten der Pandemie, wie schon im Vorjahr. „Maßnahmen zum Infektionsschutz“ verändern die Kulturstadt Berlin und auch die ganze Stadtgesellschaft. Ein verordneter Rückzug ins Private ist im Gang. Konzertankündigungen und Pressemitteilungen von Kirchengemeinden sind rar geworden. Einladungen zu „digitalen Christvespern“ eignen sich nicht so recht
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Der neue Berliner Senat hat seine Arbeit sofort aufgenommen. Die neue Senatorin für Inneres, Digitalisierung und Sport Iris Spranger (SPD) hat ein gut geordnetes Haus überrnommen, das allerdings noch manche Investitions-Rückstände aus Zeiten der Haushaltskonsolidierung aufarbeiten muss. Innensenatorin Spranger dankte Andreas Geisel bei der Amtsübergabe im Bärensaal des Alten Stadthauses:„Ich
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Die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie will die Folgen der Coorona-Pandemie für Kinder und Schüler_innen ausgleichen und kompensieren, um Lernlücken zu schließen.In einem 2. Ausschreibungsverfahren sucht Berlin für das Bund-Länder-Aufhol-Programm „Stark trotz Corona“ weitere Honorarkräfte, freie Träger, Vereine, Nachhilfeinstitute und Stiftungen, um den pandemiebedingten Lernrückständen unter Schülerinnen und Schülern
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