Unabhängige Zeitung
Von Michael Springer Seit Anfang Februar 2024 wird in Berlin gegen rechte Populisten demonstriert: das Bündnis aus vielen Organisationen #WirSindDieBrandmauer rief dazu gegen „rechtes Gedankengut“ auf, und will gemeinsam deutlich machen, dass unsere Demokratie unser höchstes Gut ist!Susanne Buss, Vorstandsvorsitzende der Volkssolidarität Berlin rief auch dazu auf: „Als Berliner Volkssolidarität stehen
Weiterlesen
Ein aktueller Unfall in Friedenau wirft neue Grundsatzfragen zur Baumpflege in Berlin auf. Am 2. Januar 2024 ist auf dem Breslauer Platz in Berlin Friedenau ein Baum umgestürzt und hat mehrere Personen verletzt. Das zuständige Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg verwies auf die letzte Baumkontrolle und zeigte sich betroffen. Tatsächlich gibt es Anlass
Weiterlesen
Der Infodienst Recht und Steuern der Landesbausparkassen (LBS) hat zum Jahresbeginn auf ein Urteil des Oberverwaltungsgericht Lüneburg mit dem Aktenzeichen 1 LA 20/22 hingewiesen, das ein bundesweites Streitthema sachlich abschließen beenden kann: „Adieu Schottergarten - Kiesbeete keine Grünfläche im Sinne der Bauordnung“ - so lautet die Überschrift der Pressemitteilung. Dr. Ivonn
Weiterlesen
Die Polizei Berlin wirbt für einen friedlichen Jahreswechsel. Die volkstümliche und umweltschädliche Böllerei wird durch drei Böllerverbotszonen eingeschränkt_ vom 31. Dezember 2023, 18.00 Uhr, bis zum 1. Januar 2024, 06.00 Uhr, auf dem nördlichen Teil des Alexanderplatzes; vom 31. Dezember 2023, 18.00 Uhr, bis zum 1. Januar 2024, 06.00 Uhr,
Weiterlesen
Das Gesetz zum Schutz, zur Pflege und zur Entwicklung der öffentlichen Grün- und Erholungsanlagen (Grünanlagengesetz) in Berlin wird erneuert. Die zuständie Senatorin für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt, Manja Schreiner hat einen neuen Gesetzentwurf vorgelegt, der vom Senat auf den Weg gebracht wurde. Weniger Müll, weniger Schäden - mehr Sicherheit Hintergrund
Weiterlesen
Von Michael Springer Mehr intelligenten Populismus wagen! — Mit der neuen Artikelreihe „Spar-Hammer-Gesetze“ werden Politik und Bundesregierung aus dem „asymmetrisch demobilisierten Politikschlaf“ geweckt! Aktueller Anlaß: ergänzend zur Bürgergeld-Debatte, wird ein besonderes Politikfeld eröffnet, das die „Reichen und Schönen“ mit besonderen Sparzielen konfrontiert. — Die „Spar-Idee“: Kosten für Visagisten und Haarstylisten von
Weiterlesen
UN Women Deutschland ist das deutsche Komitee von UN Women und kämpft für Frauenrechte weltweit. Mit der Aktion „Orange the World 2023“ — Gewalt gegen Frauen geht uns alle an! — werden in den kommenden Tagen Beiträge zum Thema Gewalt und Gewaltprävention veröffenticht. Die Aktion #16Days läuftvom 25.11. bis 10.12. 2023.Die
Weiterlesen
Der Migrationsdruck nach Europa und Deutschland hält seit dem Höhepunkt in den Jahren 2015/2016 kontinuierlich an. Inzwischen ist ein Ausmaß erreicht, das geeignet ist, die offene Gesellschaft und das Europa der offenen Grenzen zu destabilisieren. Inzwischen zeichnet sich sogar ein Scheitern des Europäischen Asyl-Systems ab. Die Lasten treffen inzwischen die
Weiterlesen
Von Michael Springer Europa lebt in Umbruchzeiten, in Kriegszeiten und zugleich in Zeiten grundstürzender Zivilisationsbrüche. Es ist eine Zeit, in der Selbstvergewisserung notwendig wird, in der neu verstanden werden muss, wie die europäisch geprägte Zivilisation entstanden, gewachsen und geworden ist! Es ist eine Zeit, in der der Rückblick zugleich zum konstruktiven Blick
Weiterlesen
7,8 Millionen schwerbehinderte Menschen lebten Ende 2021 laut Statistischem Bundesamt in der Bundesrepublik. Dabei gelten all jene als schwerbehindert, denen ein Grad der Behinderung - kurz GdB - von 50 oder höher vom Versorgungsamt zuerkannt wird. Die Hürden, diese Marke zu erzielen, sind jedoch hoch, denn die Versorgungsämter setzen regelmäßig
Weiterlesen