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Die Polizei Berlin wirbt für einen friedlichen Jahreswechsel. Die volkstümliche und umweltschädliche Böllerei wird durch drei Böllerverbotszonen eingeschränkt_ vom 31. Dezember 2023, 18.00 Uhr, bis zum 1. Januar 2024, 06.00 Uhr, auf dem nördlichen Teil des Alexanderplatzes; vom 31. Dezember 2023, 18.00 Uhr, bis zum 1. Januar 2024, 06.00 Uhr,
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Das Gesetz zum Schutz, zur Pflege und zur Entwicklung der öffentlichen Grün- und Erholungsanlagen (Grünanlagengesetz) in Berlin wird erneuert. Die zuständie Senatorin für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt, Manja Schreiner hat einen neuen Gesetzentwurf vorgelegt, der vom Senat auf den Weg gebracht wurde. Weniger Müll, weniger Schäden - mehr Sicherheit Hintergrund
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Von Michael Springer Mehr intelligenten Populismus wagen! — Mit der neuen Artikelreihe „Spar-Hammer-Gesetze“ werden Politik und Bundesregierung aus dem „asymmetrisch demobilisierten Politikschlaf“ geweckt! Aktueller Anlaß: ergänzend zur Bürgergeld-Debatte, wird ein besonderes Politikfeld eröffnet, das die „Reichen und Schönen“ mit besonderen Sparzielen konfrontiert. — Die „Spar-Idee“: Kosten für Visagisten und Haarstylisten von
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UN Women Deutschland ist das deutsche Komitee von UN Women und kämpft für Frauenrechte weltweit. Mit der Aktion „Orange the World 2023“ — Gewalt gegen Frauen geht uns alle an! — werden in den kommenden Tagen Beiträge zum Thema Gewalt und Gewaltprävention veröffenticht. Die Aktion #16Days läuftvom 25.11. bis 10.12. 2023.Die
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Der Migrationsdruck nach Europa und Deutschland hält seit dem Höhepunkt in den Jahren 2015/2016 kontinuierlich an. Inzwischen ist ein Ausmaß erreicht, das geeignet ist, die offene Gesellschaft und das Europa der offenen Grenzen zu destabilisieren. Inzwischen zeichnet sich sogar ein Scheitern des Europäischen Asyl-Systems ab. Die Lasten treffen inzwischen die
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Von Michael Springer Europa lebt in Umbruchzeiten, in Kriegszeiten und zugleich in Zeiten grundstürzender Zivilisationsbrüche. Es ist eine Zeit, in der Selbstvergewisserung notwendig wird, in der neu verstanden werden muss, wie die europäisch geprägte Zivilisation entstanden, gewachsen und geworden ist! Es ist eine Zeit, in der der Rückblick zugleich zum konstruktiven Blick
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7,8 Millionen schwerbehinderte Menschen lebten Ende 2021 laut Statistischem Bundesamt in der Bundesrepublik. Dabei gelten all jene als schwerbehindert, denen ein Grad der Behinderung - kurz GdB - von 50 oder höher vom Versorgungsamt zuerkannt wird. Die Hürden, diese Marke zu erzielen, sind jedoch hoch, denn die Versorgungsämter setzen regelmäßig
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Eine Studie des Sozialverbands VDK im Jahr 2022 belegt: Etwa 12 Milliarden Euro finanzieller Pflegeleistungen bleiben jedes Jahr ungenutzt. Die Antragstellung ist in Deutschland ein komplexer bürokratischer Prozess. Angehörige und Familien sehen sich vieler Hürden und Unklarheiten ausgesetzt. Der digitale Pflegegrad-Antragsgenerator überwindet diese Hürden - kostenlos in unter 5 Minuten! Gerade
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Cum-Ex ist der größte Steuerskandal Deutschlands. Im Zentrum der Ermittlungen steht neben vielen anderen auch Bundeskanzler Scholz (SPD), der mal als Hamburger Oberbürgermeister und danach as Bundesfinanzminister an entscheidender Position verantwortlich war. Mit einem Schaden von geschätzt mindestens 10 Milliarden Euro und einer Laufzeit von fast 20 Jahren sind Cum-Ex-Geschäfte
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Von Michael Springer Täglich finden in Berlin viele friedliche Demonstrationen und Protestumzüge statt. In der Berlin-Mitte Zeitung finden sich die täglich in Berlin angemeldeten Demonstrationen in der Rubrik Polizei Aktuell .Die Proteste der „Letze Generation“ sind nun allerdings zu weit gegangen, und haben Berlins wohl wichtigstes international bedeutsames Wahrzeichen massiv beschädigt.
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